Internationale Grundlagen zum Urheberrecht

Was ist Urheberrecht?

Generell handelt es sich beim Urheberrecht um einen Rechtsschutz für die Schöpfer schutzfähiger Gegenstände, denen bestimmte Rechte zugewiesen werden, wenn ihre Werke die Schutzvoraussetzungen erfüllen.

Die wichtigsten Ziele des Urheberrechts sind,

  • den Schöpfer eines Werkes der Literatur, der Musik oder der bildenden Künste (Urheber) gegen eine unbefugte wirtschaftliche Auswertung seiner schöpferischen Leistung und gegen Verletzungen seiner ideellen Interessen am Werk zu schützen,
  • die Entwicklung von Kultur, Wissenschaft und Innovation zu fördern.

Das Urheberrecht regelt die Rahmenbedingungen für die Beziehungen zwischen verschiedenen Akteuren der Inhalteindustrien sowie die Beziehungen zwischen den Rechteinhabern (Produzenten) und Nutzern von Inhalten. Urheberrechte gehören zu den geistigen Eigentumsrechten, ebenso wie Patente, Marken und andere Schutzgegenstände (wie Betriebsgeheimnisse, verwandte Schutzrechte für Datenbanken, Persönlichkeitsrechte und ähnliches), die von Land zu Land variieren können

 

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Globales Urheberrecht

Das Urheberrecht basiert auf nationalen Gesetzgebungen. Deshalb gibt es kein einheitliches internationales Urheberrecht.

Dennoch haben fast 180 Länder ein Abkommen ratifiziert – die „Revidierte Berner Übereinkunft“, verwaltet von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), welches einen Mindeststandard für den Schutz der Rechte von Urhebern und ihrer Werke überall auf der Welt garantiert.

Zusätzlich dazu gab und gibt es Bestrebungen, das Urheberrecht in Europa und anderen Regionen zu harmonisieren. Die Unterschiede in den nationalen Urheberrechtsgesetzen können jedoch eine Herausforderung für international aufgestellte Unternehmen mit Mitarbeitern in verschiedenen Ländern sein, die Content und Inhalte über die Grenzen hinweg untereinander austauschen.

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Ab wann Urheberrechtsschutz gilt

Eines der Prinzipien der Revidierten Berner Übereinkunft ist das des „automatischen Schutzes“. Dies bedeutet, dass der Urheberrechtsschutz sofort gilt, wenn ein Werk oder eine persönliche geistige Schöpfung nach außen tritt, jedenfalls aber, wenn es auf einem entsprechenden Trägermedium (etwa auf Papier, Film oder einem Mikrochip) festgehalten wird.

Urheberrechtlich geschützt können sein:

  •  literarische Werke einschließlich Werken der Wissenschaft,
  • Musikwerke,
  • Filme,
  • Softwareprogramme,
  • Werke der bildenden Künste,
  • oder alle Erzeugnisse auf dem Gebiet der Literatur, Wissenschaft und Kunst, ohne Rücksicht auf die Art und Form des Ausdrucks.

Aber: es ist stets eine persönliche geistige Schöpfung  und nicht eine dem konkreten Ausdruck zugrundeliegende Idee, die vom Urheberrecht geschützt wird.

Um das Urheberrecht zu begründen, ist weder eine Veröffentlichung, noch eine r Registrierung  notwendig, obgleich in einigen Ländern ein „Copyright-Vermerk“ empfohlen wird. In einigen wenigen Ländern (inkl. den USA) ist die Registrierung inländischer Werke erforderlich, um bei einer Verletzung des Urheberrechts klagen zu können.

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Internationale Urheberrechtsabkommen

Verschiedene internationale Abkommen fördern einen halbwegs einheitlichen und länderübergreifenden Urheberrechtsschutz. Diese enthalten einen Mindeststandard für den Urheberrechtsschutz, den jedes unterzeichnende Land im Rahmen seiner eigenen Gesetze implementieren muss.

Revidierte Berner Übereinkunft

  • ältestes und wichtigstes Abkommen,
  • 1886 in Kraft getreten (und wurde seither – wie der gebräuchliche deutsche Name schon sagt – mehrfach überarbeitet),
  • von nahezu 180 Ländern ratifiziert,
  • begründet einen Mindest-Schutzstandard  und regelt
  • Arten geschützter Werke,
  • Schutzdauer,
  • Zulässigen Umfang von Ausnahmen vom Schutz,
  • Zulässigen Umfang von Begrenzungen des Schutzes,
  • das „Schutzlandprinzip“ (garantiert Angehörigen jedes Vertragslands den Schutz ihrer Werke in den anderen Unterzeichnerländern und umgekehrt nach dem jeweiligen nationalen Urheberrecht),
  • das Prinzip, dass der Schutz automatisch erfolgt (wenn der Urheber ein schutzfähiges Werk hervorbringt und jedenfalls dann, wenn es in einem Medium fixiert wird – stets ohne zusätzliche Formalitäten).

WIPO Urheberrechtsabkommen

  • 1996 unterzeichnet,
  • stellt unter anderem klar, dass auch Computerprogramme und Datenbanken Urheberrechtsschutz genießen können,
  • regelt die Übermittlung von Werken über das Internet und ähnlichen Netzwerken als ein aus dem Urheberrecht fließendes exklusives Recht, welches dem Urheber zusteht.
  • Bezeichnet als Verletzung sowohl
  • die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen,
  • als auch die Entfernung oder Veränderung der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen.

Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums, „TRIPS“ 

  • 1996 unterzeichnet,
  • verwaltet von der WTO, World Trade Organization,
  • enthält eine Reihe von Vereinbarungen auf dem Gebiet der Immaterialgüterrechte,
  • fordert, dass die nationalen Gesetze wirksame Durchsetzungsmaßnahmen zum Schutz der Immaterialgüterrechte treffen müssen und legt hierzu detaillierte Anforderungen fest.

 

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Europäische Richtlinien zum Urheberrecht

Die Anstrengungen der Europäischen Union, das Urheberrecht zu harmonisieren, resultierten in einer Reihe von Regelungen, einschließlich der Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft von 2001.

Diese „Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte in der Informationsgesellschaft“ (2001/29/EG) hatte hauptsächlich zwei Ziele:

  • technologische Entwicklungen im europäischen Urheberrecht abzubilden,
  • die Bestimmungen in den beiden WIPO Abkommen von 1996 in den nationalen Gesetzen aller EU-Länder umzusetzen.

Diese Richtlinie harmonisiert in sämtlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union:

  • das Vervielfältigungsrecht,
  • das Verbreitungsrecht und Recht der öffentlichen Wiedergabe (einschließlich des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung),
  • Rechtsschutz für technische Schutzmaßnahmen und der für die Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen.

Sie beinhaltet eine abschließende Liste von Schrankenregelungen und Ausnahmen des Urheberrechts, deren Übernahme in nationale Gesetzgebungen für Mitgliedstaaten in den meisten Fällen optional ist. Eine Studie des Instituts für Informationsrecht der Universität Amsterdam kam einige Jahre später (2007) zu dem Schluss, dass die Gewährung von Regelungsoptionen für Mitgliedstaaten der Harmonisierung in diesem Bereich eher im Wege gestanden hätten (http://ec.europa.eu/internal_market/copyright/docs/studies/infosoc-exec-summary.pdf).

Ein weiteres wichtiges Element Europäischer Gesetzgebung ist die „Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums“ von 2004, 2009 gefolgt von der Einrichtung einer „Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie“ , die dann 2012 in die Zuständigkeit des EUIPO (European Union Intellectual Property Office Observatory), der „Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums“ überging.

 

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Was ist durch das Urheberrecht geschützt?

Die Revidierte Berner Übereinkunft sieht mindestens den Schutz von „Werken der Literatur und Kunst“ in allen Unterzeichnerländern vor, inklusive des Schutzes aller „Erzeugnisse auf dem Gebiet der Literatur, Wissenschaft und Kunst, ohne Rücksicht auf die Art und Form des Ausdrucks“.

Die Liste der urheberrechtlich geschützten Werkarten, sowie deren genaue Definition, Art und Umfang kann im Detail von Land zu Land verschieden sein, aber generell beinhaltet sie unter anderem wissenschaftliche Artikel, Essays, Romane, Kurzgeschichten und Novellen, Gedichte, Theaterstücke und andere literarische Werke, Zeichnungen, Gemälde, Fotografien, Skulpturen und andere zwei- und dreidimensionale Kunstwerke, Filmwerke und andere audiovisuelle Werke, Musikwerke , Software und andere Gegenstände mehr.

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Dauer des Urheberrechtsschutzes

Die Dauer der Schutzfrist des Urheberrechts kann von Land zu Land variieren, gemäß der Werkart (nach den jeweils in Frage stehenden aus dem Urheberrecht fließenden Rechten). Obgleich die Berner Übereinkunft eine Mindestdauer des Urheberrechtsschutzes auf die Lebensdauer des Urhebers plus 50 Jahre vorschreibt, ist in den meisten Fällen und in den meisten Ländern heutzutage bei literarischen, Bühnen- Musik- oder Kunstwerken die Regel, dass der urheberrechtliche Schutz die Lebenszeit eines Urhebers plus 70 Jahre nach dem 31. Dezember seines oder ihres Todesjahres (gewöhnlich als „Lebenszeit plus 70 Jahre“ oder auch „70 Jahre p.m.a.“ – post mortem auctoris – bezeichnet) dauert.

In einigen Ländern können bestimmte Regelungen vorkommen, die diese generelle Regel der „Lebenszeit plus 70 Jahre“ abändern oder ergänzen (beispielsweise Fristverlängerungen für die Zeit des Zweiten Weltkrieges). Einige Länder verfügten vor Einführung dieser generellen Regel  über abweichende  Regeln zur Berechnung der Schutzfrist. In den USA zum Beispiel trat die „Lebenszeit plus 70“-Regel nicht vor 1978 in Kraft. Diese Unterschiede im nationalen Recht können dazu führen, dass ein Werk in einigen Ländern unter den Urheberrechtsschutz fällt und in anderen nicht (d.h. zu den gemeinfreien Werken zählt).

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Gemeinfreie Werke

Der Begriff „Gemeinfreiheit“ bezieht sich auf Werke,

  • die nicht länger dem Urheberrechtsschutz unterliegen (weil die Schutzfrist abgelaufen ist), oder
  • nicht urheberrechtlich geschützt sind.

Zusätzlich dazu werden in einigen Ländern (zumindest in den USA und in gewissem Umfang auch im Vereinigten Königreich und in Deutschland ) amtliche Werke für gemeinfrei erklärt, so dass sie vom Augenblick ihrer Entstehung an nicht dem Urheberrechtsschutz unterliegen.

Im Ergebnis beeinflussen damit die länderspezifische Unterschiede bei Schutzfristen und  den einem Werkschutz zugänglichen Gegenstände auch die jeweiligen Definitionen gemeinfreier Werke, die deshalb ebenfalls von Land zu Land verschieden sein können.

Für Europa bietet das Europeana Connect Projekt mit dem „Public Domain Calculator“ eine nützliche Hilfe für die Bestimmung des Schutzstatus eines Werkes nach der im jeweiligen Land gültigen Rechtslage

 

 

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Verschiedene Arten von Rechten

Die meisten nationalen Urheberrechtsgesetze unterscheiden zwei Arten von aus dem Urheberrecht fließenden Rechten:

  •  Rechte, die dem Schutz der Vermögensinteressen dienen („Verwertungsrechte“),
  • Rechte, die dem Schutz der geistigen und persönlichen Beziehungen des Urhebers zu seinem Werk dienen („Urheberpersönlichkeitsrechte“ oder „droit moral“).

Länder der angloamerikanischen Tradition, wie Großbritannien, USA, Kanada, Australien und Neuseeland, tendieren dazu, die Rolle von Urheberpersönlichkeitsrechten zugunsten der Urhebervermögensrechte  so gering wie möglich zu halten.

Urhebervermögens-  bzw. Verwertungsrechte bedeuten das Recht des Rechtsinhabers, selbst zu nutzen, Dritten die Nutzung zu erlauben oder zu verbieten und die Bedingungen einer Nutzung zu bestimmen. Verschiedene wirtschaftlich-technisch selbständige Nutzungen („Nutzungsarten“) eines Werkes können getrennt verwertet  werden, d.h. dass der Rechtsinhaber über jede Nutzungsart individuell verfügen kann (insbesondere hinsichtlich  Nutzung, Übertragung, Lizenzierung oder Verkauf der Rechte an solchen Nutzungsarten). Zu den Urhebervermögens- bzw. Verwertungsrechten gehören typischerweise:

  • das Vervielfältigungsrecht (bspw. Erstellen von digitalen oder analogen Kopien),
  • das Recht auf Verbreitung von Kopien in körperlicher Form (bspw. Verkauf, Vermietung oder Verleih),
  • das Recht auf öffentliche Wiedergabe (einschließlich einer öffentlichen Aufführung, Vorführung oder Zugänglichmachung über digitale Netze wie das Internet),
  • das Änderungsrecht  (einschließlich der Bearbeitung oder Übersetzung eines Textes).

Dem Konzept der Urheberpersönlichkeitsrechte liegt die Idee zugrunde, dass ein urheberrechtlich geschütztes Werk Ausdruck der Persönlichkeit eines Menschen, bzw. seines Schöpfers ist. Sie beinhalten:

  • das Recht als der Urheber eines Werkes anerkannt zu werden,
  • das Recht auf Wahrung der Werkintegrität (das bedeutet Entstellungen zu verbieten),
  • das Erstveröffentlichungsrecht.

Urheberprsönlichkeitsrechtliche Befugnisse sind häufig unverzichtbar und können meist nicht ohne weiteres vom Urheber an Dritte weitergegeben werden. In manchen Ländern erlischt das Urheberpersönlichkeitsrecht auch nicht ohne weiteres mit dem Ende der Schutzfrist.

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Ausnahme- und Schrankenregelungen

Ausnahmen und Schranken des Urheberrechts sind beschreiben Fallgruppen, in denen die generelle Regel, wonach eine Einwilligung des Rechtsinhabers erforderlich ist, bevor genutzt werden darf, durchbrochen ist. Um im Interesse des Gemeinwohls eine Balance zwischen den Interessen der Rechteinhaber und denen der Werknutzer zu gewährleisten, dürfen in solchen Fällen urheberrechtlich geschützte Werke ohne Einwilligung des Rechtsinhabers genutzt werden.

 

Generell werden Ausnahmen und Schranken durch Gesetz geregelt und müssen dem sogenannten „Drei-Stufen-Test“ der Revidierten Berner Übereinkunft genügen, auf den eine Reihe von internationalen Abkommen und EU-Richtlinien Bezug nehmen. Nach dem „Drei Stufen Test“ ist die Schaffung einer Ausnahme oder Schranke nur zulässig

  • in gewissen Sonderfällen, sofern dies
  • weder die normale Auswertung des Werkes beeinträchtigt, noch
  • die berechtigten Interessen des Urhebers unzumutbar verletzt.
  • Innerhalb dieses Rahmens variieren Ausnahmen und Schranken in Anzahl und Umfang von Land zu Land erheblich, was die Begünstigten solcher Ausnahme- und Schrankenregelungen betrifft und ob sie die Verpflichtung eines Ausgleichs für diejenigen enthalten, deren Rechte eingeschränkt werden.
  • In Deutschland sind besonders bekannt die

 

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„Fair Dealing“ und „Fair Use“

Wärend die meisten Länder einzelne Schranken und Ausnahmen des Urheberrechts durch Gesetz definieren, haben das Vereinigte Königreich und die USA in ihre Gesetze breite Ausnahmen aufgenommen.

In Vereinigten Königreich und in vielen seiner früheren Kolonien (einschließlich Irland, Kanada, Hong Kong, Australien und Neuseeland) deckt das Prinzip des „Fair Dealing“ eine erhebliche Spannbreite von Nutzungen ab, bei denen eine vorherige Zustimmung nicht notwendig ist. Die Kriterien, welche Nutzungsarten als „Fair Dealing“ zu werten sind, werden in den Gesetzen dieser Länder aufgelistet, ohne jedoch jede tatsächlich zulässige Nutzung zu erwähnen.

In den USA (und neuerdings auch in Israel, Polen und gegebenenfalls auch in einigen anderen Ländern) deckt das Konzept des „Fair Use“ bestimmte Nutzungen, bei denen in einer Abwägung die Interessen der Urheber als nicht hinreichend beeinträchtigt erscheinen und/oder das öffentliche Interesse an einer Nutzung so überwiegt, dass sie ohne die Zustimmung des Rechteinhabers erlaubt sind. Die Kriterien, die ein Gericht bei der Bestimmung des „Fair Use“ zu prüfen hat, sind in den Gesetzen und und im Richterrecht dieser Länder vorgegeben.

Im deutschen Recht existiert weder das Rechtsinstitut des „Fair Dealing“, noch dasjenige des „Fair Use“.

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Einwilligungen für die Nutzung geschützter Werke einholen

Nach dem Urheberrecht verschafft  der Erwerb eines „Werkstücks“, also z.B. eines Buches, einer wissenschaftlichen Zeitschrift, eines Magazins oder einer Zeitung dem Käufer  keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte (während  es dem Käufer erlaubt ist, über frei über sein legal erworbenes Werkstück zu verfügen). Während der Käufer also sein Werkstück lesen oder anderweitig genießen, es weiterverkaufen, verschenken oder zerstören darf,  ist es ihm – stets im Rahmen des jeweils geltenden Urheberrechts – nicht erlaubt, es zu vervielfältigen, öffentlich wiederzugeben oder sonst urheberrechtsrelevant zu nutzen.

In Fällen, in denen eine urheberrechtsrelevante Nutzung beabsichtigt ist, (wie eine Vervielfältigung für gewerbliche Zwecke), können die erforderlichen Einwilligungen üblicherweise erworben werden:

  • direkt beim Rechteinhaber,
  • über eine Organisation, die vom Rechteinhaber dazu autorisiert wurde, eine entsprechende Genehmigung in seinem Namen zu erteilen.

In einigen Ländern sind bestimmte Nutzungen von Gesetzes wegen erlaubt („Gesetzliche Lizenz“oder „) , meist gegen Zahlung einer Vergütung..

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Kollektive Rechtewahrnehmung auf internationaler Ebene

In vielen Ländern existieren für Urheberrechte Organisationen für die kollektive Rechtewahrnehmung (auch „Verwertungsgesellschaften“ genannt, englisch: „Collective Management Organisations“, „CMOs“). Ihre Aufgaben bestehen darin,

  • Massennutzungen für eine Vielzahl von Rechteinhabern zu lizenzieren,
  • die Vergütungen einzuziehen,
  • die eingenommenen Vergütungen an die Rechteinhaber zu verteilen.

Es gibt Verwertungsgesellschaften, die sich auf bestimmte Werkkategorien und Urhebern solcher Werke spezialisiert haben. Die vor allem auf Vervielfältigungsrechte in den Bereichen Text und Bild spezialisierten Verwertungsgesellschaften werden international auch „Reproduction Rights  Organisations“(„RROs)“ genannt. Sie nehmen typischerweise die Zweitverwertungsrechte bei Büchern, (wissenschaftlichen) Zeitschriften, Zeitungen oder Magazinen, ganz oder in Teilen, sowohl im Print- als auch im digitalen Format wahr, und in manchen Fällen auch audiovisuelle Inhalte in Form von bewegten Bildern, Fotografien oder Illustrationen.

Das Copyright Clearence Center , die Mutterorganisation von RightsDirect, ist eine solche Verwertungsgesellschaft, ebenso die VG WORT  in Deutschland. Es gibt in etwa 80 Ländern Verwertungsgesellschaften, mit teils komplexen, historisch gewachsenen Strukturen bis hin zu Start-Up-Organisationen in Entwicklungsländern. Die meisten vor allem auf Vervielfältigungsrechte in den Bereichen Text und Bild spezialisierten Verwertungsgesellschaften sind Mitglieder im Dachverband „International Federation of Reproduction Rights Organisations“ (IFRRO).

Die vor allem auf Vervielfältigungsrechte in den Bereichen Text und Bild spezialisierten Verwertungsgesellschaften  arbeiten weltweit mit verschiedenen Lizenzmodellen, welche sich auf das jeweilige nationale Urheberrecht stützen. Nach dem IFRRO Quick Guide gibt es üblicherweise drei grundlegende , mit denen solche Verwertungsgesellschaften lizenzieren:

  • freiwillige Teilnahme an der kollektiven Wahrnehmung,
  • freiwillige Teilnahme mit gesetzlichen Rahmenbedingungen,
  • gesetzliche Lizenzen oder Zwangslizenzen.

Einige Verwertungsgesellschaften bieten eine Kombination aus Elementen aller drei Modelle an. Es können auch  Unterschiede zwischen der Anzahl und Art der von der Lizenz umfassten Werke, Nutzungsarten oder geographischen Reichweiten bestehen.

 

 

 

 

 

 

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Informationsquellen zum Urheberrecht sowie zur individuellen und kollektiven Lizenzierung

Erfahren Sie mehr über die wichtigsten Organisationen, die geistiges Eigentum und Urheberrechte aus einer globalen Perspektive betrachten:

 

 

 

 

 

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